Apple und HTC beenden Patentstreit

11.11.2012 14:27

    CUPERTINO/TAIPEI (dpa-AFX) - Im erbitterten Mobilfunk-Patentkrieg gibt es
einen Konfliktherd weniger: Der iPhone-Konzern Apple   und
der Smartphone-Spezialist HTC haben ihren Patentstreit beigelegt. Es sei eine
Vereinbarung auf zehn Jahre abgeschlossen worden, teilten die Unternehmen in der
Nacht zum Sonntag mit. Sie umfasse nicht nur bisherige, sondern auch künftige
Patente. Die gegenseitigen Klagen werden fallengelassen. Weitere Bedingungen des
Deals wurden zunächst nicht bekannt. HTC erklärte lediglich, dass es keine
bedeutende Belastung für die Finanzen geben werde.

    Der iPhone-Erfinder Apple und HTC aus Taiwan hatten sich in mehreren Klagen
gegenseitig Patentverletzungen vorgeworfen. Allein in Deutschland zählte der
Patentexperte Florian Müller vier Verfahren. Der Streit war Teil des großen
Patentkriegs zwischen Apple und Herstellern von Geräten mit dem Google
 -Betriebssystem Android. Besonders erbittert ist der
Konflikt mit Samsung  . Und seit der Handy-Pionier Motorola
von Google gekauft wurde, ist der Internet-Konzern auch direkt in den Streit
verwickelt.

BEDINGUNGEN DER VEREINBARUNG ZUNÄCHST NICHT BEKANNT

    Über die Bedingungen des Deals zwischen Apple und HTC wurde zunächst nichts
bekannt. Neben der Frage, in welche Richtung dabei Geld fließt, wäre es auch
interessant zu wissen, ob Apple seine Multitouch-Patente in die Einigung
eingebracht hat. Diese Schutzrechte auf die typische Bedienung des
iPhone-Touchscreens gelten als das Kronjuwel in Apples Patentportfolio und
blieben von bisherigen Vereinbarungen ausgespart. Die Chefs von Apple und HTC,
Tim Cook und Peter Chou, erklärten unisono, dass sie sich über das Ende des
Streits freuten und sich auf Innovationen konzentrieren wollen.

    Weder Apple, noch HTC hatten sich in dem seit 2010 andauernden Konflikt
schwere Niederlagen hinzufügen können. HTC verlor zwar vor der US-Handelsbehörde
ITC, die Importe in die USA stoppen kann, präsentierte jedoch schnell
Umgehungslösungen. Allerdings beeinträchtigte der Konflikt in diesem Jahr
trotzdem das Geschäft von HTC: Der Start mehrerer wichtiger Modelle in den USA
verzögerte sich wegen Prüfungen durch die Behörden. Das führte auch zu
schlechteren Geschäftszahlen.

HTC VERLIERT MARKTANTEILE BEI COMPUTER-HANDYS

    Insgesamt steckt der Smartphone-Pionier HTC gerade in einer Krise: Der
Marktanteil im Geschäft mit Computer-Handys fiel zuletzt auf vier Prozent,
selbst im Weihnachtsquartal wird ein Umsatzrückgang erwartet. Damit wurde ein
langer und teurer Patentkrieg für das Unternehmen aus Taiwan immer mehr zu einer
gefährlichen Belastung.

    HTC hatte im Patentstreit als Unterstützung Patente von Google bekommen und
kaufte auch für rund 300 Millionen Dollar das Unternehmen S3 Graphics wegen
ihres Portfolios. Ein weiterer Zukauf war möglicherweise erfolgreicher: HTC
übernahm für 75 Millionen Dollar Patente der Firma ADC Telecommunications auf
Technologien für den superschnellen Datenfunk LTE. Apple versuchte, sie vor der
ITC für nichtig erklären zu lassen, das gelang jedoch nicht. So hatte HTC
möglicherweise auch ein Druckmittel gegen den großen Rivalen in der Hand.

KONFLIKT ZWISCHEN APPLE UND SAMSUNG GEHT WEITER

    Der Konflikt zwischen Apple und Samsung geht unterdessen mit unverminderter
Härte weiter. Die Südkoreaner wehren sich weiterhin gegen die Entscheidung
Kalifornischer Geschworener, die Apple im August über eine Milliarde Dollar
Schadenersatz zusprachen. Google muss bei den Motorola-Verfahren dagegen bereits
etwas kürzertreten: Das Unternehmen steht im Visier amerikanischer und
europäischer Wettbewerbshüter, weil in den Verfahren auch Patente zum Einsatz
kamen, die zum Grundstock von Standards gehören. Bei solchen Schutzrechten
gelten besondere Regeln und Konkurrenten dürfen nicht benachteiligt
werden./so/DP/he