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18.02.2019 19:45:32
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Britische Regierung unternimmt nächsten Versuch in Brexit-Gesprächen


BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die britische Regierung hat erneut versucht, Bewegung in die festgefahrenen Gespräche mit Brüssel zu bringen. Brexit-Minister Stephen Barclay und der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox trafen am Montagabend EU-Chefunterhändler Michel Barnier. Details drangen vorerst nicht nach außen.

Im Ringen um einen geregelten EU-Austritt Großbritanniens wird die Zeit zunehmend knapp. Nach bisherigem Plan wird das Vereinigte Königreich die EU am 29. März verlassen. Ein zwischen Premierministerin Theresa May und den übrigen 27 EU-Staaten vereinbartes Austrittsabkommen stößt im Parlament in London allerdings auf heftigen Widerstand.

Umstritten ist vor allem der darin vorgesehene sogenannte Backstop. Er bezeichnet die Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Vorgesehen ist dabei, dass Großbritannien solange in der Europäischen Zollunion bleibt, bis das Problem anderweitig gelöst ist. Brexit-Hardliner fürchten aber, die Regelung könnte das Land dauerhaft eng an die EU binden und eine eigenständige Handelspolitik unterbinden.

May machte zuletzt deutlich, dass sie die EU zu rechtlich verbindlichen Änderungen am Austrittsabkommen bewegen will. Generalstaatsanwalt Cox gilt dabei als maßgeblich für die Einschätzung, in welcher Form Änderungen am Backstop rechtsverbindlich wären./asa/DP/he

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