Bitte warten...

22.05.2019 12:15:33
A A | Drucken

ROUNDUP: Auflagen für Qualcomm sollen Wettbewerb bei Smartphone-Chips stärken


SAN JOSE (dpa-AFX) - In einem Urteil, das die Machtverhältnisse im Geschäft mit Smartphone-Chips verschieben könnte, hat ein US-Gericht Auflagen für den führenden Anbieter Qualcomm verfügt. Die zuständige Richterin in Kalifornien verbot es Qualcomm unter anderem, Chip-Lieferungen vom Erwerb einer separaten Patentlizenz abhängig zu machen. Außerdem darf Qualcomm keine Exklusiv-Vereinbarungen für Chip-Lieferungen eingehen und muss der Konkurrenz seine Patente für Technologien aus dem Grundstock technischer Standards zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung zur Verfügung stellen. Die Aktie des Unternehmens verlor im vorbörslichen US-Handel zeitweise rund 13 Prozent.

Qualcomm ist ein zentraler Anbieter bei gleich zwei Arten von Smartphone-Chips. Zum einen kommen von dem US-Konzern die Haupt-Prozessoren in sehr vielen Smartphones mit dem Google -System Android ("Snapdragon"). Außerdem ist Qualcomm stark bei Modem-Chips, dank denen die Telefone ins Netz gehen können. Der Konzern gilt zudem als besonders weit bei Modems für den künftigen superschnellen 5G-Datenfunk.

Richterin Lucy Koh gab mit ihrer in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichten Entscheidung der US-Behörde FTC Recht, die Qualcomm verklagt hatte. Die FTC warf dem Konzern unter anderem vor, Smartphone-Anbietern mit der Einstellung von Chip-Lieferungen gedroht zu haben, wenn sie nicht eine weitreichende Patentlizenz erwerben. Qualcomm bestritt das auch im Prozess - Koh befand allerdings, dass interne E-Mails von Top-Managern des Chipkonzerns den Vorwurf belegten. So habe Qualcomm unter anderem Smartphone-Anbietern wie Samsung, Lenovo, Sony, Huawei, Motorola oder ZTE mit der Einstellung der Chip-Lieferungen gedroht.

Das Geschäft mit Patentlizenzen ist das zweite - und lukrativere - Standbein von Qualcomm neben dem Chip-Verkauf. Unter anderem auch Apple hatte Qualcomm in scharfem Ton unfairen Wettbewerb durch das Beharren auf Lizenz-Vereinbarungen vorgeworfen, dann legten die Unternehmen aber ihren Streit außergerichtlich bei. Als ein Auslöser dafür gilt die Stärke von Qualcomm bei 5G-Modems. Konkurrent Intel stieg nach der Einigung aus dem Geschäft mit Smartphone-Modems aus.

Die Vorgabe, dass Qualcomm konkurrierenden Chip-Anbietern eine Lizenz für seine Standard-Patenten gewähren muss, könnte nun für mehr Wettbewerb sorgen. Qualcomm weigerte sich zuletzt, Chip-Konkurrenten Zugang zu seinen Patenten zu gewähren - erklärte aber auch, dass man gegen sie nicht vorgehe. Nach Einschätzung von Koh hinderte aber die Haltung von Qualcomm unter anderem Samsung daran, seine Modems auch anderen Herstellern anzubieten.

Insgesamt kam Koh zu dem Schluss, dass Qualcomm den Wettbewerb behindert und eine marktbeherrschende Position missbraucht habe. Qualcomm muss nun sieben Jahre lang die FTC die Einhaltung der Auflagen überwachen lassen. Die Behörde ist in den USA für Wettbewerb und Verbraucherschutz zuständig.

Zuvor hatten bereits die südkoreanische Kartellbehörde und die EU-Kommission Wettbewerbsstrafen gegen Qualcomm verhängt.

Von Qualcomm lag am Mittwoch zunächst keine Reaktion auf die Entscheidung der Richterin vor, in den vergangenen Monaten waren allerdings Gespräche mit der FTC über einen Vergleich bekanntgeworden. Qualcomm könnte auch in die nächste Instanz gehen.

Über die Gerichtsentscheidung hatte am Mittwoch als erster der deutsche Patentexperte Florian Müller in seinem Blog "Fosspatents" berichtet./so/DP/mis

Anmeldung notwendig

Benutzername oder E-Mail:
Passwort:

Um diese Funktionalität nutzen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Falls Sie noch kein Benutzerkonto bei boerse-frankfurt.de besitzen, können Sie sich hier kostenlos registrieren.

Eintrag hinzufügen

Aktien in diesem Artikel

Apple Inc. 173,48 -0,78% Apple Inc.
Intel Corp. 41,60 -0,31% Intel Corp.
QUALCOMM Inc. 64,40 0,70% QUALCOMM Inc.
Sony Corp. 46,96 -0,20% Sony Corp.
pagehit

Die nachfolgenden Hinweise und Informationen wurden von der VOLTABOX AG (die  “Emittentin”) für die Zwecke der Veröffentlichung des Wertpapierprospekts der Emittentin erstellt. Die Deutsche Börse AG übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der von der Emittentin zur Verfügung gestellten Hinweise und Informationen.

 

Wichtiger Hinweis



Die auf den nachfolgenden Internetseiten enthaltenen Informationen sind ausschließlich für Personen bestimmt, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland („Deutschland“) oder im Großherzogtum Luxemburg („Luxemburg“) haben. Die nachfolgenden Informationen stellen weder ein Angebot zum Verkauf noch eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zum Kauf oder zur Zeichnung von Wertpapieren dar. Ein öffentliches Angebot von Wertpapieren der Emittentin außerhalb Deutschlands und Luxemburgs findet nicht statt und ist auch nicht geplant. Das Angebot in Deutschland und Luxemburg erfolgt ausschließlich auf der Grundlage des von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gebilligten und auf der Website der Emittentin veröffentlichten Wertpapierprospekts (einschließlich etwaiger Nachträge dazu). Eine Anlageentscheidung hinsichtlich der öffentlich angebotenen Wertpapiere der Emittentin sollte nur auf Grundlage des Wertpapierprospekts erfolgen. Der Wertpapierprospekt ist bei der Emittentin (Artegastraße 1, 33129 Delbrück, Deutschland; Tel.: +49 (0)5250 9930-900; Fax: +49 (0)5250 9762-102) und auf der Website der Emittentin (www.voltabox.ag) kostenfrei erhältlich.

Die auf den nachfolgenden Internetseiten enthaltenen Informationen stellen kein Angebot zum Verkauf oder eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zum Kauf für Wertpapiere in den Vereinigten Staaten von Amerika („Vereinigte Staaten“), Kanada, Australien oder Japan dar. Die Aktien der Emittentin sowie die Wertpapiere, die Gegenstand des Angebots sind, sind und werden nicht gemäß dem U.S. Securities Act von 1933 in der derzeit gültigen Fassung (der „Securities Act“) oder bei der Wertpapieraufsichtsbehörde eines US-Bundesstaates oder einer anderen Rechtsordnung der Vereinigten Staaten registriert und dürfen in den Vereinigten Staaten nur aufgrund einer Ausnahmeregelung von der Registrierungspflicht gemäß dem Securities Act oder anwendbarer Wertpapierrechte von US-Bundesstaaten oder in einer Transaktion verkauft oder zum Kauf angeboten oder geliefert werden, die diesen Bestimmungen nicht unterfällt. Die Emittentin beabsichtigt nicht, das Angebot oder einen Teil davon in den USA zu registrieren oder ein öffentliches Angebot von Wertpapieren in den USA, Kanada, Australien oder Japan durchzuführen.

Die auf den nachfolgenden Internetseiten enthaltenen Informationen sind nicht zur Weitergabe an Personen in bzw. innerhalb der USA, Kanada, Australien oder Japan oder anderen Ländern vorgesehen, in denen kein öffentliches Angebot stattfindet. Jede Verletzung dieser Beschränkung kann einen Verstoß gegen wertpapierrechtliche Bestimmungen dieser Länder begründen. Das Kopieren, Weiterleiten oder sonstige Übermitteln der auf den nachfolgenden Internetseiten enthaltenen Informationen ist nicht gestattet.

Durch Drücken des „Ich stimme zu“-Buttons versichern Sie, dass Sie (i) diesen Hinweis und die darin enthaltenen Beschränkungen vollständig gelesen und akzeptiert haben, (ii) sich Ihr Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland oder Luxemburg befindet, und (iii) dass Sie die auf diesen Internetseiten enthaltenen Informationen nicht an Personen übermitteln oder weiterleiten, deren Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt sich nicht in Deutschland oder Luxemburg befindet.


Wir bedauern, dass wir Ihnen aufgrund gesetzlicher Beschränkungen keinen Zugang zu den nachfolgenden Internetseiten gewähren können.