Iran-Sanktionen rücken nach Abstimmung im UN-Sicherheitsrat näher

NEW YORK (dpa-AFX) - Im Atomstreit mit dem Iran rückt eine Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen das Land näher. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stimmte in New York gegen eine Resolution, mit der die Sanktionen weiter ausgesetzt worden wären. Damit werden die Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran voraussichtlich wie geplant am 28. September deutscher Zeit (27. September Mitternacht US-Zeit) wieder greifen. Bis dahin ist allerdings noch Zeit für Verhandlungen mit dem Iran.

Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.

Bei der Abstimmung im mächtigsten UN-Gremium kamen nicht die nötigen neun Stimmen zusammen, die für die weitere Aussetzung der Sanktionen nötig gewesen wären. Deutschland ist aktuell nicht Teil des Rates und deshalb nicht stimmberechtigt.

Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und Regierungschefs zur UN-Generaldebatte zusammen./scb/DP/men