ROUNDUP: USA wollen Herzstück von Tiktok nachbauen

WASHINGTON (dpa-AFX) - Bei der Abspaltung des US-Geschäfts von Tiktok soll die Software, die die nächsten Videoclips für Nutzer aussucht, in den USA nachgebaut werden. Als Basis dafür werde aber der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance seinen bisherigen Software-Algorithmus zur Verfügung stellen, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter. Er werde dann geprüft und für den Einsatz in den USA mit Daten amerikanischer Nutzer neu angelernt. In der Zukunft werde man beobachten, ob der Algorithmus korrekt funktioniert.

Die Maßnahme soll die Sorgen ausräumen, dass die chinesische Regierung den Tiktok-Algorithmus heimlich beeinflussen und damit die öffentliche Meinung in den USA manipulieren könnte. Tiktok und Bytedance wiesen solche Bedenken stets zurück.

Trump stoppte Gesetz zum US-Aus von Tiktok

Die Sorgen gehörten aber zu den Gründen für das im vergangenen Jahr verabschiedete US-Gesetz, demzufolge Tiktok mit Bytedance als Eigentümer nicht in den USA weiterbetrieben werden darf. US-Präsident Donald Trump setzte die Umsetzung des Gesetzes mehrmals für Monate aus und versucht, einen Verkauf des US-Geschäfts einzufädeln.

Trump verkündete vergangenen Freitag nach einem Telefonat mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping, dass China dem Deal zugestimmt habe. Aus Peking kamen deutlich weniger klare Signale. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte dennoch, dass eine Vereinbarung in den kommenden Tagen unterzeichnet werden solle.

Deal mit China braucht noch Zeit

Aus den neuen Angaben des Regierungsvertreters geht jedoch hervor, dass es noch dauern könnte, bis alle Details festgezurrt sind. Trump werde diese Woche Tiktok eine neue Gnadenfrist von 120 Tagen einräumen, sagte er. Zuletzt hatte der Präsident die Frist bis zum 16. Dezember verlängert. Was Trump diese Woche unterzeichnen werde, ist dem Regierungsvertreter zufolge lediglich ein Präsidentenerlass, der festhalte, dass die vereinbarten Eckpunkte des Deals die US-Sicherheitsinteressen entsprächen.

Die US-Regierung gehe davon aus, dass China dem Deal zustimme und dass alle nötigen Behörden-Erlaubnisse gewährt werden, hieß es. So müsse auf chinesischer Seite noch die Exportlizenz für den Software-Algorithmus gewährt werden.

Der Regierungsvertreter bestätigte frühere Informationen, wonach für den Betrieb von Tiktok in den USA ein neues Unternehmen gegründet werden solle. Es werde zu gut 80 Prozent im Besitz amerikanischer Investoren sein. Unter den neuen Eigentümern sollen der Software-Konzern Oracle US68389X1054 und die Finanzfirma Silver Lake sein. Bytedance solle - wie vom US-Gesetz erlaubt - unter 20 Prozent halten. Die genaue Verteilung der Anteile auf US-Seite sei noch nicht abgeschlossen, hieß es. Auch ein Kaufpreis sei noch nicht festgelegt worden.

Zentrale Rolle für Oracle

Oracle soll sich auch um Speicherung und Sicherheit der Nutzerdaten kümmern - sowie zusammen mit der US-Regierung den Nachbau der Algorithmus-Software beaufsichtigen. Da Oracle von Gründer Larry Ellison - einem Trump-Unterstützer - kontrolliert wird, wurden in den USA zum Teil Warnungen vor möglichen Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform laut.

Dem Vertreter des Weißen Hauses zufolge wird es im Verwaltungsrat der US-Firma kein von der Regierung gestelltes Mitglied geben. Die US-Regierung werde auch keine Anteile am amerikanischen Tiktok halten und keine "Goldene Aktie" bekommen, die ihr Einfluss auf das Unternehmen sichern könnte.

Auf Nutzer außerhalb der USA soll die Abspaltung des US-Geschäfts keine Auswirkungen haben. Auch würden amerikanische Nutzer Videos aus dem Rest der Welt sehen können und umgekehrt, sagte Leavitt am Montag./so/DP/men