Spahn preist bei Sozialreformen Ex-Minister Müntefering

BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit Blick auf anstehende Sozialreformen auf den früheren sozialdemokratischen Arbeitsminister Franz Müntefering verwiesen. Im ZDF-"Morgenmagazin" sagte der CDU-Politiker, Müntefering und die einstige SPD-Ministerin Ulla Schmidt hätten in einer früheren Koalition mit der Union bei Sozialreformen "echte Unterschiede gemacht" und das System auf eine älter werdende Bevölkerung vorbereitet. Diese Kraft werde auch die jetzige schwarz-rote Koalition finden, zeigte sich Spahn überzeugt.

Müntefering war im ersten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU/2005-2009) Vizekanzler sowie Arbeits- und Sozialminister. Unter seiner Ägide wurde die Rente mit 67 eingeführt, was in der SPD umstritten war. Ulla Schmidt war im ersten Merkel-Kabinett Gesundheitsministerin. Im jetzigen Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekleidet die SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas das Ministerium für Arbeit und Soziales.

Als entscheidend für die Finanzierbarkeit der Sozialsysteme sieht Spahn Wirtschaftswachstum an. Das sei entscheidend. "Wir können gar nicht so viel reformieren in diesem System wie wir mit Wachstum tatsächlich auch ausgleichen können", sagte der Fraktionschef./shy/DP/men